Förderstopp für erneuerbare Heizenergie

Seit Anfang der Woche besteht ein Förderstopp für Anlagen zur Solar-, Bio- und Erdwärme, dass herbe Kritik beim Bundesverband Solarwirtschaft e.V. hervorrief. Bei der am Mittwoch stattfindenden Bundestagssitzung muss schnellstmöglich zur Aufhebung der Haushaltssperre und der Auflösung der Förderstoppung Stellung genommen werden. Ansonsten entstehen der Solarbranche Milliardenverluste und die Welle der Insolvenz bevor, was aber tunlichst vermieden werden muss!

In einer Sitzung der Bundesumweltminister wurde gestern am 3. Mai eine sofortige Stoppung der Förderung klimafreundlicher Heizungen bis auf weiteres beschlossen. Damit reagierte das Bundesfinanzministerium auf eine verhängte Haushaltssperre von 115 Millionen Euro. Die 400 unternehmensstarke Interessenvertretung der Solarwärmebranche aus Deutschland reagierte daraufhin mit einer Forderung für eine Freigabe der eingefrorenen Haushaltsmittel.
Carsten Körnig, Geschäftsführer vom Bundesverband Solarwirtschaft e.V., drängt auf die Aufhebung der Sperre am Mittwoch, da sonst jährliche Klimaschutzinvestitionen in Milliardenhöhe Gefahr laufen, herbe Auftragseinbrüche und Insolvenzwellen auszulösen. Derzeit sind die Verbraucher von klimafreundlichen Heizungsanlagen noch auf die staatlichen Zuschüsse angewiesen. Fällt die Bezuschuss weg, so wird der Ausbau des Klimaschutzes in Deutschland bezüglich der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor wertlos.

Marktanreizprogramm für Erneuerbare Wärme

Im Februar 2010 verlängerte die Bundesregierung erst das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Wärme und stellte so günstige Weichen für die Solarbranche. Doch der plötzliche Förderstopp trifft die Branche unvorbereitet. Jetzt stehen nicht nur Kürzungen bei der Vergütung vom Solarstrom bevor, abzusehen seit Herbst 2009, sondern auch beim MAP für Erneuerbare Wärme.
Der Auftragsverlust steigt immens an, je länger der Förderstopp besteht. Prognosen laut dem BSW-Solar belaufen sich auf 100 bis 200 Millionen Euro pro Monat. Die Branche und Umweltpolitik sind bei der Planung der Ausstattung der Fördermittel vom Vorjahresniveau ausgegangen, wo jeder Euro MAP-Fördermittel Investitionen von acht Euro auslöste. Durch die generierten Mehrwertsteuereinnahmen konnte das unverzichtbare Förderprogramm, für einen wirksamen Klimaschutz, refinanziert werden.

Quelle: daily.net
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